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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops www.mondero.de der PrimoPet GmbH für den Erwerb von Waren im Fernabsatz

 

§ 1     Vertragsgegenstand; Geltungsbereich

1.1   PrimoPet GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Nico Jansen, Georgenhäuser Str. 1, 64409 Messel ist Anbieter des Online-Shops www.mondero.de (nachfolgend Anbieter oder Portal genannt) und bietet Unternehmern und Verbrauchern (nachfolgend Kunden) den Erwerb von Waren an.
1.2   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Portals von PrimoPet GmbH/www.mondero.de (Shop-AGB) gelten für alle Kunden mit dem ersten Zugriff auf die im Portal bereitgehaltenen Inhalte und Waren. Diese Shop-AGB werden durch den Datenschutzhinweis und die Verbraucherinformationen jeweils in ihrer aktuellen Fassung im Portal ergänzt.
1.3   Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäfts und /oder Einkaufsbedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Vertragspartners das Zustandekommen des Vertrages vorbehaltlos annehmen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
1.4   Die Kunden sind berechtigt, die im Portal bereitgehaltenen Internetdienste sowie die angebotenen Waren nach den folgenden Bestimmungen zu erwerben und zu nutzen.

 

§ 2     Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Waren

2.1   Die Präsentation der Waren im Portal stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne.
2.2   Der Kunde hat die Möglichkeit per Mausklick Waren auszuwählen und in seinen Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren in seinem Warenkorb befinden, hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst mit dem Absenden des vollständig ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
Im Rahmen des Bestellvorgangs wird der Kunde mittels der Verbraucherinformationen über ein ihm etwaig zustehendes Widerrufsrecht gem. § 3 dieser Shop-AGB informiert.
2.3   Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen, die Verbraucherinformationen den Datenschutzhinweis sowie sämtliche anderen Informationen dieser Internetseite wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: der Kunde druckt die jeweilige Seite mit seinem Browser aus, indem er unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählt. Der Kunde kann die jeweilige Seite speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählt. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von dem Anbieter gespeichert. Die Vertragsbestimmungen werden dem Kunden auf dessen Wunsch auch gerne per E-Mail zugesandt.
2.4   Nach Verlassen der Bestellebene bleibt die Bestellung des Kunden im Internet für ihn abrufbar.
Der Anbieter speichert und verwendet die ihm so übermittelten Angaben zur Abwicklung des gewünschten Vertrages.
2.5  Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich.
Die Bestätigung erfolgt an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt seitens des Anbieters zugleich die Annahme des Kundenangebotes dar und ist als Auftragsbestätigung zu sehen. Ein Kaufvertrag ist mit erhalt der Bestellbestätigung zustande gekommen.

 

§ 3     Widerrufsrecht; Verbraucherinformationen; Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

3.1 - Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der

PrimoPet GmbH
Georgenhäuser Str. 1
64409 Messel
Deutschland

Tel: +49 (0) 6159 86 24 000 (es entstehen Kosten zu Ihrem Tarif ins deutsche Festnetz)

Fax: +49 (0) 6159 / 716968

E-Mail:service@primopet.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.


Bitte vermeiden Sie es die Ware "unfrei" an uns zurückzusenden.
Sofern wir ein unfrei zugesendetes Paket erhalten, behalten wir uns vor, Sie mit den entstandenen Mehrkosten einer unfreien Zustellung zu belasten.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
c) Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:

•    Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.

•    Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
•    Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen von Gesundheitsschutz oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn Ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3.2   Dem Kunden stehen auf dem Portal umfangreiche Informationen über die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsweise des Shopping-Angebotes zur Verfügung. Im Übrigen wird auf die im Portal abrufbaren Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr hingewiesen.

 

§ 4     Gegenstand und Form der Lieferung; Liefer- und Leistungszeit

4.1   Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Waren grundsätzlich ab dem Lager des Anbieters an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich durch einen vom Anbieter beauftragten Paketdienst. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, die Waren auch von jedem anderen Ort aus an den Kunden zu versenden.
4.2   Der Anbieter liefert grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich.
4.3   Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht beim Versendungskauf zudem die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson (z.B. Paketdienst) über.
4.4   Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Ersatz der hierdurch beim Anbieter entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Bieter über.

 

§ 5     Preise; Verpackungs- und Versandkosten; Abrechnungsdaten; Eigentumsvorbehalt

5.1   Die angegebenen Preise gelten jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versandkosten.
5.2   Der Anbieter ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.
5.3   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Ware ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt des Anbieters zu informieren und den Anbieter sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.

 

§ 6     Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Verbrauchern

Hinsichtlich der Lieferung von Neuware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware.

 

§ 7     Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Unternehmer

7.1   Neue Waren werden frei von Mängeln geliefert; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr ab Lieferung der Ware.
7.2   Im übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 8     Sach- und Rechtsmangelgewährleistung bei Verkauf von Gebrauchtware

Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt.
Des Weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

§ 9     Haftung, Haftungsbegrenzung des Anbieters

9.1   Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten der Erfüllung die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, so ist die Schadensersatzhaftung unsererseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. In der Summe ist die Haftung in diesen Fällen auf höchstens 15.000€ (in Worten: fünfzehntausend Euro) je Haftungsfall begrenzt.
9.2   Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. Die Ziffern 6 und 7 bleiben unberührt.
9.3   Für den Fall einer zurechenbaren Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Regelungen. Die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen der Produkthaftung bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

§ 10     Urheber- und Schutzrechte

10.1   Sämtliche Grafiken und Texte im Portal unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.
10.2   Der Kunde verpflichtet sich, die auf dem Portal enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.

 

§ 11     Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

  

§ 12     Schlussbestimmungen

12.1    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Darmstadt in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. Der Anbieter ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
12.2    Die ergänzenden Bestandteile dieser Shop-AGB können sämtlich im Downloadbereich des Portals abgerufen werden.
12.3    Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
12.4    Diese Shop-AGB treten an die Stelle aller früheren Shop-AGB und ersetzen diese.

PrimoPet/www.mondero.de
Gültig ab: 08.03.2018